SessionNet | Stadtrat - 15.12.2020 - 19:29-22:35 Uhr

Sitzung

STR/011/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

im Veranstaltungsforum Fürstenfeld, Stadtsaal

Datum

15.12.2020

Zeit

19:29-22:35 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Anlagensammlung STR 15. u. 17.12.2020 öffentlich ergänzt

Öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
Ö 2	Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
Ö 3	Zukünftiges Stadtmarketingmodell; Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	2292/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten STR 15.12.2020
Ö 4	Städtebaulicher Realisierungswettbewerb mit Ideenteil im Bereich der Aumühle und Lände - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0
Ö 5	Städtebauförderung 2021 Konversion Fliegerhorst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1	2304/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 6	Neubau Feuerwehr II, Mehrkosten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	2295/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 7	Bau einer Eishalle und Fortschreibung der Machbarkeitsstudie – Bereitstellung von Haushaltsmittel im Vorgriff auf den Haushalt 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4	2301/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten STR
Ö 8	Sportbeirat: Benennung / Bestellung der neuen Mitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0	2259/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten Vorlage mit Sitzungsdaten ISJS
Ö 9	Stadtjugendratswahl 2021/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	2263/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 10	SA 015 (Eilantrag): Aktiver und passiver Schutz vor Corona in allen Räumlichkeiten städtischer Bildungseinrichtungen (Kitas, Horte, Schulen, VHS), Einsatz von Raumluftreinigungsgeräten der Filterklasse F7/H14 Beschluss: Kenntnis genommen	2298/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten Tischvorlage zum SA 015 für Stadtrat 2020-12-15
Ö 11	Sofortmaßnahmen Radverkehr Äußere Schöngeisinger Straße - korrigierender Beschluss zur Vorlage UVT 2100/2020 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17	2302/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten STR
Ö 12	Jahresabschluss 2019 und Bestellung Prüfer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	2270/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten KWA Vorlage mit Sitzungsdaten STR
Ö 13	Fortschreibung Klimaschutzkonzept; Grundsatzbeschluss Beschluss: abgesetzt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	2253/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten STR
Ö 14	Vorlage des Jahresabschlusses 2016 mit Rechenschaftsbericht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	2286/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten HFA
Ö 15	Dringliche Anordnung gemäß Art 37 Abs. 3 GO; Auszahlung der vertraglich vereinbarten Defizite für das Kalenderjahr 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2306/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 16	Nachtrag: 08.12.2020 Einrichtung eines "Sonderausschusses Corona-Pandemie" (SoCoPa); Beschluss Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1	2291/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 17	Nachtrag: 07.12.2020 Angelegenheit des Stadtrates; Beschluss Beschluss: abgesetzt
Ö 18	Verschiedenes